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| Grün macht den Unterschied: Investition für mehr Beschäftigung und Umweltschutz | ||
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Zum heute im Bundeskabinett vorgelegtem "Investitionsbericht Infrastruktur" des Bundesministers für Verkehr, Bau und Wohnungswesen erklärt Franziska Eichstädt-Bohlig, baupolitische Sprecherin und Mitglied im Haushaltsausschuss:
Der "Investitionsbericht Infrastruktur" zeigt, dass Grün den investitionspolitischen Unterschied ausmacht. Die Schwerpunkte liegen auf der Modernisierung des Schienennetzes und dem Gebäudesanierungsprogramm zur klimawirksamen Wärmedämmung im Wohnungsbestand. Hier verbindet sich beispielhaft das ökologisch Richtige mit dem ökonomisch Wirksamen. Beide Vorhaben sind grüne Investitionspolitik pur.
Wir haben mit Regierungsübernahme die dringenden Modernisierungsarbeiten für ein bis dahin vernachlässigtes Schienennetz in die Hand genommen. Die Regierung von CDU/CSU und FDP hat das Netz auf Verschleiß laufen lassen. Langsamfahrstellen, Verspätungen und verpasste Anschlüsse waren die Folge. Um dies zu Gunsten der Fahrgäste und eines attraktiven Bahnangebots nach und nach im laufendem Betrieb zu beheben, haben wir langfristig die notwendigen Haushaltsmittel gesichert.
Die Energiesparverordnung der rot-grünen Bundesregierung sorgt auch für Beschäftigung im Baugewerbe. Gemeinsam mit dem von uns aufgelegten CO2-Gebäudesanierungsprogramm werden Milliardenbeträge klima- und beschäftigungswirksam bewegt.
Wir werden auch weiterhin dafür sorgen, dass die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur einem modernen Bahnverkehr dienen. Ziel ist, mehr Fahrgäste zu gewinnen und verstärkt Güter auf die Schiene zu bringen. Bei den Straßenbaumitteln werden wir den eingeleiteten Wechsel zu einer stärkeren Gewichtung der Erhaltungsmaßnahmen konsequent fortsetzen. Auch im Baubereich werden wir langfristig sicherstellen, dass Investitionen mit hoher Beschäftigungswirkung für mehr Lebensqualität in unseren Städten sorgen.
| Quelle: | Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin http://www.gruene.de presse@gruene.de |
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