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| Forschungsministerrat verbessert 6. Forschungsrahmenprogramm | ||
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Zur Einigung des EU-Forschungsministerrates zum 6.
Forschungsrahmenprogramm und zu Euratom erklärt der
forschungspolitische Sprecher Hans-Josef Fell:
Der EU-Forschungsministerrat wichtige Ergebnisse
zum 6. Forschungsrahmenprogramm (2002-2006) erzielt:
Forschungsprojekte an sogenannten überzähligen Embryonen
werden vorerst nicht mit EU-Geldern gefördert. Damit ist
sicher gestellt, dass über die Vergabe von EU-Mitteln für
die Forschung an embryonalen Stammzellen erst nach der
Entscheidung des Bundestages Ende Januar entschieden wird.
Forschungsministerin Bulmahn hat die Position erfolgreich
vertreten, keine Tatsachen auf europäischer Ebene vor der
Bundestagsentscheidung zu schaffen. Dies war auch in unserem
Sinne. Damit bezieht der EU-Ministerrat eine
Gegenposition zum Europäischen Parlament, das sich für eine
vergleichsweise lockere Regelung der Nutzung embryonaler
Stammzellen ausspricht.
Ein Teilerfolg konnte im Energieforschungsbereich erzielt
werden. Statt 630 Mio. EURO wie von der EU-Kommission
vorgeschlagen und 700 Mio. EURO wie vom Europäischen
Parlament beschlossen, möchte der Ministerrat 810 Mio. EURO
für die Forschung an Erneuerbaren Energien und
Energietechnologien ausgeben. Dies ist ein wichtiger Erfolg
der deutschen Bundesregierung.
Nicht gelungen ist eine Reduzierung der Mittel für die
Euratomforschung. Allerdings konnte die deutsche
Bundesregierung verhindern, dass die Mittel für
Nuklearforschung aufgestockt werden. Der Mittelansatz bleibt
jetzt bei den von der EU-Kommission vorgesehenen 1,23
Millarden EURO. Das Europäische Parlament und mehrere
Mitgliedsstaaten hatten sich zuvor für eine Anhebung auf
1,33 Milliarden EURO ausgesprochen.
Es ist zu bedauern, dass es nicht gelungen ist, gegen die
atomfreundlichen Mitgliedsstaaten wenigstens eine
Gleichsetzung der Mittel für die Nuklearenergieforschung und
für die nicht nukleare Energieforschung zu erzielen.
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