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| Lkw-Maut verlagert Schwerverkehr | ||
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Zu der vom Bundesverkehrsminister vorgestellten Höhe
der LKW-Maut ab 2003 erklärt Albert Schmidt,
verkehrspolitischer Sprecher:
Die vom Bundesverkehrsminister vorgesehene Lkw-Maut von
durchschnittlich 15 Cent (29,3 Pf.) pro Fahrzeug und
Kilometer ist eine respektable und verursachergerechte
Einstiegshöhe. Sie wird zu einer spürbaren Verlagerung im
Güterverkehr auf die Schiene und das Binnenschiff führen.
Der Lkw-Verkehr auf Deutschlands Straßen wird zum ersten Mal
für seine Wegekosten zur Kasse gebeten. Je nach Gewicht und
Schadstoffklasse wird ein Lkw zwischen 10 und 17 Cent (19,6
und 33,2 Pf.) pro Autobahnkilometer bezahlen, das heißt 10
bis 17mal mehr als bisher durch die Jahresvignette.
Weiterführende Kostenanlastungen, wie z.B. Umwelt- und
Klimaschäden, lässt das EU-Recht im Rahmen einer
Benutzungsgebühr gegenwärtig nicht zu. Die beteiligten
Institute rechnen mit deutlichen Entlastungen auf der Straße
und Verlagerungseffekten zur Schiene durch die neue Maut.
Unter diesen Voraussetzungen halten wir Schritte zur
Harmonisierung der Wettbewerbssituation für das deutsche
Speditionsgewerbe im europäischen Vergleich für vertretbar,
sofern sie nicht die ökologische Lenkungswirkung
beeinträchtigen.
Die strecken- und emissionsbezogene Lkw-Maut und ihre
gleichmäßige Verwendung für Schiene/Wasserstraße und für
Straße ist ein Meilenstein in der Verkehrswegefinanzierung.
Damit wird ein verkehrspolitisches Kernprojekt von Rot-Grün
umgesetzt.
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