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| | ECO-News - die grüne Presseagentur |
| Presse-Stelle: | Bündnis 90/ Die Grünen Bundesvorstand, D-10115 Berlin |
| Rubrik: | Energie Datum: 16.11.2001 |
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| Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien wird auf 400 Mio DM aufgestockt |
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 Franziska Eichstädt-Bohlig, Berichterstatterin im Haushaltsausschuß für den Etat des Bundeswirtschaftministeriums und Michaele Hustedt, energiepolitische
Sprecherin erklären:
Der Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestages hat in seiner
Bereinigungssitzung beschlossen, den Baransatz für das
Marktanreizprogramm von 300 Mio DM in 2001 auf 400 Mio DM in 2002 zu
erhöhen. Die Absenkung auf nur noch 180 Mio DM, die der
Regierungsentwurf des Haushaltsplans vorsah, ist damit vom Tisch.
Daneben werden weitere 200 Mio DM als Verpflichtungsermächtigung für
2003 in den Haushalt eingestellt.
Das Programm dient der Förderung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer
Energien mit Schwerpunkt im Wärmemarkt. Ab 2002 werden außerdem knapp
70 Mio DM zur Förderung der Energiegewinnung aus Biomasse
bereitgestellt. Nun müssen zügig die Förderrichtlinien entsprechend
angepasst werden. Dies betrifft insbesondere bessere
Förderbedingungen für Solarthermie und alle Biomasseanwendungen.
Der erfolgreiche Verlauf des Förderprogramms macht die Aufstockung
der Mittel für das nächste Haushaltsjahr besonders wichtig. Mit dem
Ansatz von 400 Mio DM können alle Förderanträge, die in diesem und im
nächsten Jahr eingehen, berücksichtigt werden. Dies bringt
Planungssicherheit für Investoren und setzt ein deutliches Signal für
die Förderung Erneuerbarer Energienutzung als Schwerpunkt der
rot-grünen Energiepolitik.
Aus dem Haushaltsansatz wird ebenfalls die Energieberatung privater
Verbraucher sowie kleiner und mittlerer Unternehmen finanziert. Für
diesen Bereich werden in 2002 ca. 15 Mio DM gegenüber 9 Mio DM in
2001 zur Verfügung stehen. Dies stärkt die Bedeutung des
Verbraucherschutzes auch im Bereich der Energieeinsparung und
unterstützt unser Ziel, die Energiewende durch eine Verringerung des
Verbrauchs und eine Umstellung auf Erneuerbare Energien
herbeizuführen.
Insgesamt ist die finanzielle Ausstattung des Marktanreizprogramms
für Erneuerbare Energien und der Energieberatung für 2002 ein
riesiger Erfolg für die bündnisgrüne Energiepolitik.
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
11011 Berlin
T: 030 / 227-5 72 12
F: 030 / 227-5 69 62
eMail: presse@gruene-fraktion.de
Bei technischen Fragen und Anregungen:
webmaster@gruene-fraktion.de
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