 |
||
|
||
|
||
| ödp: Keine Wirtschaftspolitik auf Pump! | ||
| Prof. Buchner kritisiert Oppositions-Forderungen | ||
|
||
"Wer Steuersenkungen fordert, macht sich beliebt. Aber wie sollen sie finanziert werden?" Prof. Dr. Klaus Buchner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), kritisierte den derzeitigen "populistischen und unseriösen Kurs der Unionsparteien und der FDP".
Nachdem verschiedene Wirtschaftsinstitute, die OECD und sogar die rot-grüne Bundesregierung ihre Wirtschaftsprognosen stark nach unten hatten korrigieren müssen, hatten die Oppositionsparteien erneut ein Vorziehen der nächsten Stufen der Steuerreform sowie die Abschaffung der Ökosteuer gefordert. Das von CDU-Parteichefin Angela Merkel geforderte "Sofortprogramm " würde allerdings bei Bund, Ländern und Gemeinden in 2002 zu Einnahmeausfällen von fast 100 Milliarden DM führen.
Der ödp-Politiker stellte sich in dieser Frage hinter Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Generalsekretär Franz Müntefering, die kurzfristige Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft abgelehnt hatten: "Was die Union fordert, ist eine egoistische Politik der Wahlgeschenke. Sie geht zu Lasten der Schwächsten, nämlich der nächsten Generationen, deren Handlungsspielraum aufgrund horrender Zins- und Tilgungslasten immer geringer wird." Ein Abweichen vom ohnehin zaghaften "Sparkurs" des Bundesfinanzminsters sei unverantwortbar, so die ödp, die langfristig ein Verbot der Nettokreditaufnahme fordert.
Deutschland sei ein rohstoffarmes Land, das voll auf den "Produktionsfaktor Mensch" setzen müsse. Prof. Buchner forderte von der rot-grünen Bundesregierung eine konsequente, sozial verträgliche ökologische Steuerreform mit berechenbaren weiteren Energiesteuer-Anhebungen, um die menschliche Arbeit deutlich mehr als bisher von der Last der Lohnnebenkosten zu befreien; ethisch-ökologische Hochtechnologie-Forschung müsse forciert werden. "Die menschliche Arbeitskraft wird von Abgaben erdrückt, die Arbeitslosigkeit ist strukturbedingt", erläuterte Prof. Buchner.
Hart kritisierte der ödp-Politiker das Festhalten aller Parteien an ihrer materialistischen Wachstumsideologie. Das Sozialprodukt sei nur ein eingeschränkter Indikator für den wirklichen Wohlstand einer Gesellschaft. Die Wirtschaftspolitik müsse vom ständigen "Immer größer, immer schneller, immer mehr" entkoppelt werden, das in die soziale und ökologische Erschöpfung führe.
| Quelle: | Ökologisch-Demokratische Partei Bundesverband, D-97070 Würzburg http://www.oedp.de kontakt@mankau-online.de |
Artikel drucken Fenster schließen