Zurück zur ECO-World Startseite

Haftungsausschluss
Impressum
Datenschutzerklärung
 








  Forum
 
 
HOME | Top-Nachrichten | Politik & Gesellschaft alle Nachrichten
 Hier finden Sie laufend aktuelle Nachrichten aus dem Themenbereich Ökologie.
Stichwort    Art 
Hilfe   neue Suche  alle Pressestellen anzeigen 
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit ECO-News, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.

 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  ECO-News Deutschland, D-81371 München
Rubrik:Politik & Gesellschaft    Datum: 02.07.2019
NaturFreunde Deutschlands und Deutsche Umweltstiftung fordern einen starken Nachhaltigkeitsausschuss im Bundestag
Nur wenn der Gesetzgeber gestärkt wird, kann es eine wirksame Umweltpolitik geben
Die Vorsitzenden der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller und der Deutschen Umweltstiftung Jörg Sommer fordern die Parteien im Bundestag und insbesondere die Regierungsfraktionen auf, endlich mit einer Politik der Nachhaltigkeit Ernst zu machen:

"Die Politik bleibt bei den ökologischen Herausforderungen weit hinter dem Notwendigen zurück, der Widerspruch zwischen Wissen und Handeln wird immer größer. Das erklärt auch das große Engagement vieler junger Menschen für den Klimaschutz. Ein Kurswechsel ist überfällig."

Entscheidend aus Sicht von Müller und Sommer ist eine strikte Orientierung der Politik an der Leitidee der Nachhaltigkeit. Das ist keine Ergänzung der heutigen Politik, sondern ein Umbau. Nachhaltigkeit heißt, dass die Entscheidungen in Wirtschaft und Gesellschaft sich prinzipiell daran orientieren müssen, dass sie in der Zukunft keine Schädigungen an der Natur hinterlassen. Der Maßstab ist dafür das heutige Wissen und die Prinzipien von Vorsorge und Verantwortung.

Notwendig ist deshalb ein starkes Gremium im Bundestag, dass mit weitreichenden rechtlichen Mittel ausgestattet ist, um nicht nachhaltige Vorhaben und Gesetze stoppen zu können. Dafür wird ein Ausschuss für Nachhaltigkeit eingerichtet, der - vergleichbar dem Haushaltsausschuss - das institutionelle Recht hat, alle Verordnungen, Gesetze und Programme zu überprüfen, ob sie dem Leitziel der Nachhaltigkeit gerecht werden oder nicht. Die Texte müssen deshalb vor der Beschlussfassung im Parlament einen Nachweis der Nachhaltigkeit aufzeigen, der im Ausschuss geprüft und gegebenenfalls zurückgewiesen wird. Das Votum des Ausschusses erfordert dann eine Neufassung, die nur nach einer mindestens 60-minütigen Debatte mit einer qualifizierten Mehrheit im Plenum des Bundestages beschlossen werden kann.

Diskussion

  Login



 
 
  Aktuelle News
  RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen

22.10.2019
BIOFACH und VIVANESS Jane Goodall eröffnet Messe-Duo mit Keynote


"Fatales Signal gegen die freie Meinungsbildung in unserem Land" Transparency Deutschland zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Kampagnenorganisation Campact

Engagement von Hamburg bis Santiago: Telefónica-Mitarbeiter packen an für eine bessere Welt


21.10.2019
Starke Stimme bis zur Bundesregierung "Verantwortungsvoll Wirtschaften" - Eine ganze Region kann Vorbild werden


"Bundesregierung verschleppt den Bienenschutz" Aurelia-Vorstand Thomas Radetzki mahnt vor Bundestagsausschuss mangelhafte Risikoprüfungen bei Pflanzenschutzmitteln an

Müde Mütter, kiebige Kinder Umfrage: 80 Prozent der Frauen sehen geplante Abschaffung der Zeitumstellung positiv

Gefährlicher Modetrend "Frei von"-Lebensmittel nur für wenige Menschen empfehlenswert

URANAtlas: Daten und Fakten über den Rohstoff des Atomzeitalters Das neue Grundlagenwerk für den Bildungsbereich


Gesamtgesellschaftlicher Diskurs für eine zukunftsfähige Landwirtschaft Organisatoren von "Land schafft Verbindung" erweisen ihrem Stand einen Bärendienst

  neue Partner
 
REWE Group
toom Baumarkt GmbH