Zurück zur ECO-World Startseite

Haftungsausschluss
Impressum
GREEN BRANDS European Business & Biodiversity Campaign  








  Forum
 
 
HOME | Top-Nachrichten | Politik & Gesellschaft alle Nachrichten
 Hier finden Sie laufend aktuelle Nachrichten aus dem Themenbereich Ökologie.
Stichwort    Art 
Hilfe   neue Suche  alle Pressestellen anzeigen 
Wenn Sie Meldungen zu einem bestimmten Thema suchen, steht Ihnen die Navigation links zur Verfügung. - Mit ECO-News, dem Presseverteiler der ECO-World sind Sie immer auf dem Laufenden.

 ECO-News - die grüne Presseagentur
Presse-Stelle:  Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Pablo Ziller, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Tel./Fax 030/49854050, D-10409 Berlin
Rubrik:Politik & Gesellschaft    Datum: 11.01.2016
ÖDP: Köln darf sich nicht wiederholen - nirgendwo!
Das Unrecht von Köln muss geahndet werden
ÖDP Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Bild: ÖDP Bundespressestelle.
Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) begrüßt die Absetzung des Kölner Polizeipräsidenten Albers. Die Art und Weise, wie die lücken- und schonungslose Aufarbeitung der abstoßenden Vorfälle in Köln blockiert wurden, bezeichnet Schimmer-Göresz als unerträglich. Die Entlassung von Polizeipräsident Albers dürfe nicht Schlusspunkt eines unerträglichen Ereignisses und erst recht kein "Bauernopfer" sein.


"Was sich an Silvester in Köln und anderswo ereignet hat, ist als Angriff auf unser aller Freiheit zu werten, als Verstoß gegen das Grundrecht, sich überall ungestört und frei bewegen zu können. Dieses Grundrecht darf nicht zur Disposition gestellt werden. Frauen und Männer sind in unserem Land gleichberechtigt und respektvoll zu behandeln. Wir müssen mit allen Mitteln des Rechtsstaates dafür sorgen, dass Frauen weiterhin überall in Deutschland sicher sind, zu jeder Tages- und Nachtzeit, an jedem öffentlichen und privaten Ort", stellt Schimmer-Göresz klar.

"Sexuelle Übergriffe und Raub unterliegen dem Strafrecht. Ob dieses nach Köln verschärft werden muss, wage ich zu bezweifeln. In der Regel sind nicht die Gesetze das Problem, sondern ihre konsequente Anwendung und Durchsetzung", so die ÖDP-Vorsitzende. Es stehe für die ÖDP außer Frage, dass in den vergangenen Jahren schwere Fehler bei der Integration von Zuwanderern gemacht worden sind. "Wegschauen und wegducken, wenn das Gesetz gebrochen wird, sind der Anfang vom Ende des Rechtsstaates. Das hat die Vergangenheit bereits mehrfach gezeigt." Nun seien die Innenminister der Länder gefragt, für Aufstockung und bessere Ausbildung ihrer Polizeibeamten zu sorgen. So müsse besonders NRW-Innenminister Jäger beweisen, dass er seinem Amt gewachsen sei. Schimmer-Göresz weist abschließend auch auf die Verantwortung der Zivilgesellschaft hin. "Es liegt an jedem von uns, ob sich die Vorgänge der Kölner Neujahrsnacht in Deutschland wiederholen oder nicht. Leben wir unsere Werte denen vor, die solche Werte nie kennen gelernt haben. Und schreiten wir als Zeugen notfalls ein, wenn Frauen und Mädchen bedrängt werden. Egal wo, egal von wem", appelliert Schimmer-Göresz. "Bewahren wir uns auch die Fähigkeit, Ermittlungen abzuwarten und nicht pauschal vorzuverurteilen. Es darf niemand unter Generalverdacht gestellt oder gar Selbstjustiz geübt werden."

Diskussion

  Login


Anzeige
www.ECO-World.de

 
 
  Aktuelle News
  RSS-Feed einrichten
Keine Meldung mehr verpassen

22.07.2016
Crowdfunding: zusammen investieren - aber richtig! Ökoinvestment-Portal ECOreporter.de über grünes Crowdinvesting und Crowdfunding


21.07.2016
Farben fürs Leben Mit Farbmeditationen, Yogaübungen und Mudras bringt Barbara Arzmüller die Chakren zum Leuchten


Regionale Beeren statt exotischer Superfrüchte VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. zum Thema "Superfood"


20.07.2016
Wo Natur und Kultur sich begegnen: Naturcampinganlage Schafbachmühle erhält ECOCAMPING Auszeichnung Um das ECOCAMPING Managementsystem erfolgreich einzuführen, musste der Betreiber Jens Wagner Engagement in den Bereichen Umwelt, Qualität und Sicherheit unter Beweis stellen.


MdEP Buchner (ÖDP) empört über Pläne am Riedberger Horn Buchner: "Geplante Bürgerbefragung ist eine Farce"


19.07.2016
Doppelt so viele Hitzeopfer im Rekordsommer 2015 Männer bei Hitzschlag und Sonnenstich besonders betroffen: Zahl fast verdreifacht


Metropole im Klimawandel: Berlin treibt Anpassung voran Rekordregen und nie dagewesene Hitzewellen - Berlin wird, wie viele Metropolen, absehbar von den Folgen des weltweiten Klimawandels getroffen.

Nachhaltigkeitsziele: Bundesregierung betreibt vor allem Schönfärberei Zum heute und morgen stattfindenden High Level Panel Forum der Vereinten Nationen erklärt Claudia Roth:

Hauptsaison fürs Butterbrot Die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. über Reiseproviant


  neue Partner