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Fördermittel werden gestrichen - Grundwasserabgabe bleibt
Regenwassernutzung ist eine innovative und zukunftsorientierte Technik, die sich von Deutschland aus immer weiter entwickelt und bereits bei einigen europäischen Nachbarn, wie in der Schweiz, Oesterreich, Belgien und England immer mehr an Bedeutung gewinnt. Auch in Japan wird Regenwassernutzung betrieben und der innovative Fortschritt dieser Technik in Deutschland mit Interesse beobachtet. In Hessen wird diese Entwicklung nun durch neue Föderrichtlinien wieder umgekehrt. Offensichtlich nach dem Motto: Zurück in die 80er, das 21. Jahrhundert ist noch weit.

Die neue hessische Landesregierung - seit März 1999 als CDU/FDP-Koalition im Amt- hatte bereits in ihrem Wahlkampf angekündigt, die Grundwasserabgabe in Hessen abschaffen zu wollen. Diese Ankündigung wurde zwar jetzt nicht erfüllt, aber erste negative Schritte in Verbindung mit der Grundwasserabgabe eingeleitet.

In Hessen wurde seit Jahren eine zweckgebundene Grundwasserabgabe in Höhe von 0,50 DM pro Cbm bei allen erhoben die Grundwasser förderten und die Rechtmäßigkeit dieser Öko-Abgabe auch am obersten Gericht in Karlsruhe erstritten. Aus dieser Öko-Abgabe wurden unter anderem Entsiegelungsmaßnahmen, Regenwassernutzungsanlagen, Wasserspartechniken und andere ökologische Maßnahmen zur Schonung, Verbesserung und Erhaltung der Grundwasservorkommen gefördert, sowie Entwicklungs- und Forschungsprojekte unterstützt.

Die Fördermittel kamen zahllosen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Gewerbebetrieben, sowie öffentlichen Institutionen zugute, die unter anderem damit Regenwassernutzungsanlagen in Kindergärten, Bürgerhäusern und Sportanlagen realisierten.
Aufgrund der Förderung hatte sich Hessen zu einem innovativen Zentrum der Regenwassernutzung entwickelt, bei dem landesweit über 4.000 neue Arbeitsplätze entstanden sind, zum Teil in strukturschwachen Regionen, wie z.B. im Vogelsberg.

Mit einem neuen Richtlinienerlaß hat die Landesregierung die Föderung von Regenwassernutzungsanlagen eingestellt, wobei die Grundwasserabgabe als Grundlage der bisherigen Föderung weiterhin erhoben wird. Die hohen Kosten für Trinkwasser bleiben in Hessen somit erhalten, es werden lediglich Arbeitsplätze in einer zukunftsweisenden und ökologischen Branche gefährdet.

Bereits 1999 waren Fördermittel in Hessen eingeschränkt worden, was zu Umsatzrückgängen von bis zu 50% geführt hatte, wie aus der Branche gemeldet wurde. Diese Umsatzrückgänge haben bereits zu Arbeitsplatzabbau und ersten Betriebsabwanderungen geführt. Da die Branche der Regenwassernutzung aus vielen Kleinbetrieben besteht, ist die Gefährdung dieser Arbeitsplätze nicht so öffentlich und spektakulär, wie z.B. bei einem Holzmann-Konzern in Hessen.

Wie in Hessen - speziell im Ballungsraum Rhein-Main - immer stärker werdende Wasserprobleme, die von Fachleuten und dem Umweltministerium bereits seit Jahren beobachtet aber von der Wasserwirtschaft negiert werden, zukünftig gelöst werden sollen, ist eine spannende Frage.

 
Quelle: Steinle Umwelttechnik - Rewalux, D-27809 Lemwerder
http://www.rewalux.de
steinle.umwelt@t-online.de
    

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